Mitteilungen der Bürgerallianz Thüringen

30. Dezember 2009:
Presseinfo „Pro Geraberg“ feiert 10jähriges Bestehen Die Erfolge der Bürgerinitiative „Pro Geraberg“ lassen sich auch an Zahlen und Fakten belegen.

11. Dezember 2009:
Presseinfo Bad Salzungen WVS sollte keine Ängste schüren!
05. Dezember 2009:
Jahreshauptversammlung Der Kampf der Bürgerallianz Thüringen geht weiter.
In der Sitzung wurde ein neuer Vorstand der Bürgerallianz Thüringen gewählt
Präsidium zur Veranstaltung Norbert Heyer, Peter Hammen, Frank Kuschel, Wolf-Dietrich Bading - von linksneuer VorstandKassenprüfer der Bürgerallianz Thüringen Dieter Burkhardt und Hubertus Grosser
26. November 2009:
Leserbrief In Dresden wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht in Frage gestellt.
24. November 2009:
Leserbrief Über 100 Bürgerinitiativen gegen überhöhte Kommunalabgaben setzen auf die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU).
19. November 2009:
PM Matschie (SPD) rechtfertigt überhöhte Kommunalabgaben
14. November 2009:
SZ Satzung abgeschafft, doch Häuslebauer sollen weiterzahlen (Info aus Sachsen)
14. November 2009:
PM BIRSO prüft Bodelwitzer Bescheide Straßenausbaubeiträge für Baumaßnahmen vor 15 Jahren
12. November 2009:
PM Offener Brief an Ministerpräsidentin Chrisine Lieberknecht. BI-Stadtrat Waltershausen,
09. November 2009:
PM Delegiertenversammlung und Vorstandswahl der Bürgerallianz Thüringen e.V. am Samstag, den 05. Dezember 2009,

06. November 2009:
PM Bürgerallianz weiter aktiv
26. Oktober 2009:
Einladung Treffen der Vertreter der Bürgerinitiativen und Initiativgruppen der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e.V. zum 04.11.2009 um 17 Uhr in den Thürigner Landtag
25. Oktober 2009:
PM: Wer hat uns Verraten Sozialdemokraten.
Protest der Bürgerallinaz Thürignen e.V. auf dem Messegelände in Erfurt zum SPD Parteitag gegen eine Rot-Schwarze Regierung
Bürgerallianz Thüringen e.V. und Piratenpartei zeigen ihren UmmutUnsere Aktivisten Dieter Heim, Isabell und Peter Hammen bei der ÜberzeugungsarbeitBürgerallianz Thüringen e.V. und ihre Unterstützerinnen im Gespräch
Das „Bürgerbündnis für einen Politikwechsel“ in Thürignen empfing Christoph Matschie mit Pfiffen, Musik und Protest.
Bürgerallianz Thüringen e.V. und Piratenpartei zeigen ihren UmmutUnsere Aktivisten bei der Überzeugungsarbeit bei den SPD GenossInnenSozial und Gerecht oder LIeberknecht Protest gegen die Rot-Schwarze Regierungsbildung
18. Oktober 2009:
Aufruf der Bürgerallianz Thüringen
zur Demonstration für eine Regierung aus Linken, SPD und GrünenErfurt 25.10.2009 um 14 Uhr vor dem Messegelände

10. Oktober 2009:
Leserbrief Machtkampf
08. Oktober 2009:
Leserbrief Thematik Rot-Schwarze Landesregierung
06. Oktober 2009:
Aufruf für den 10.Oktober 2009 Erfurt – COM-Center, Mainzerhofstr. 12 (Nähe Domplatz/Oper) Beginn: 11 Uhr, bitte 10:30 Uhr Plätze einnehmen!!!
Protest zur jetzigen Regierungsbildung der SPD – Unterstützung „linker Flügel“ SPD
24. September 2009:
Pressemitteilung Demo gegen fragwürdige Bürgermeisterentscheidung

02. September 2009:
Öffentliche Erklärung der Bürgerallianz Thüringen e.V. zum Wahlausgang der Landtagswahl am 30.August 2009 / Wählerwille beachten !!

31. August 2009:
Pressemitteilung SIP Kein Signal zu Straßenausbaubeiträgen aus Pößneck
Stadtrat sieht keinen Handlungsbedarf

28. August 2009:
Wahlaufruf Am 30. August fällt auch eine Entscheidung zu den Kommunalabgaben!

27. August 2009:
Richtlinie Zur Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen im Ministerum Landwirtschaft, Naturschutz, Umwelt
Brief an Gemeinde und Städtebund Zur Förderung von Kleinkläranlagen

12. August 2009:
PM BIRSO Wahlempfehlung
08. August 2009:
Sternfahrt und Mahnwache der Bürgerallianz Thüringen e.V.
Sammeln nach der Sternfahrt vor dem Thüringer LandtagFrank Kuschel bei den BürgerInnenProtest gegen zu hohe Abwasserbeiträge
Mit Unterstützung vom Bündnis „Das soziale Thüringen“ wurde ein Korb voll Kündigungen im Thürigner Landtag gegen Dieter Althaus abgegeben
Das soziale Thürignen bringt Dieter Althaus die Kündigung gleich WäschekorbweiseDas soziale Thürignen bringt Dieter Althaus die Kündigung gleich WäschekorbweisePeter Hammen bei der Stellungsnahme der Bürgerallianz Thüringen e.V.
02. August 2009:
PM BIRSO Unterstützung der Sternfahrt aus Pößneck
31. Juli 2009:
Sternmarsch Autokorso zur Mahnwache am 07.08.2009 vor dem Landtag

30. Juli 2009:
PM Protest gegen CDU-Beitragsbegrenzungsgesetz berechtigt!

29. Juli 2009:
PM „CDU verpasst Chance zur Modernisierung des Abgabenrechts“

28. Juli 2009:
öffentliche Anhörung der Fraktion DIE LINKE. zum neuen Kommunalabgabengesetz der CDU und den Änderungsanträgen von SPD und DIE LINKE.
Anzuhörende und FraktionPublikum zur öffentlichen AnhörungPeter Hammen bei der Stellungsnahme der Bürgerallianz Thüringen e.V.
Erklärung der Teilnehmer der öffentlichen Anhörung zum Beitragsbegrenzungsgesetz vom 27. Juli 2009
27. Juli 2009:
Wahlprüfsteine BIRSO aus Pößneck
Leserbrief BIRSO

23. Juli 2009:
PM Anhörung zum Gesetzentwurf Kommunalabgabenübergangsgesetz

20. Juli 2009:
I N F O B L A T T – Rückerstattung Umsatzsteuer für Wasseranschluss
Antrag zur Umsatzsteuerrückerstattung – MusterantragAntrag auf Aufhebung bzw. Berichtigung des Kostenersatzbescheides fürGrundstücksanschlüsse wegen Umsatzsteuerrückerstattung
13. Juli 2009:
Information Bürgerantrag zu Straßenausbaubeiträgen möglich – Gestaltungsspielraum bei Straßenausbaubeitragssatzung nutzen
im Pößnecker Ratskeller im Pößnecker Ratskeller
Presse OTZ/ Bürgerantrag möglich zu Straßenausbaubeiträgen (16.07.2009)
05. Juli 2009:
PM zur Veranstaltung am 13.06.2009 „Wie weiter mit den Straßenausbaubeiträgen in Pößneck“

30. Juni 2009:
CDU verweigert öffentliche Anhörung zum neuen Kommunalabgabengesetz

29. Juni 2009:
Stellungnahme der Bürgerallianz Thüringen zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Thüringer Kommunalabgabenübergangsgesetz Drucksache 4/5183 (Ihr Schreiben vom 02.06.2009)

28. Juni 2009:
Affentheater um überhöhte Gebühren und Beiträge nimmt kein Ende
Abschaffung der existenzvernichtenden Herstellungsbeiträge für Abwasser

27. Juni 2009:
Keine Gebühren für Akteneinsicht
Stadt Mühlhausen handelt rechtswidrig!

19. Juni 2009:
Altenfeld hofft auf Hilfe
Sammelpetition zu Abwasser an den Landtag übergeben

18. Juni 2009:
Zukünftiges Straßenausbaubeitragsrecht immer noch ungewiss!
18. Juni 2009:
PM – System der Abwasserbeiträge ist nicht zu reformieren
Änderungsanträge
zum CDU Gesetzentwurf DIE LINKE.
Beitragsbegrenzungsrecht
CDU Gesetz zum Kommunalabgabengesetz.
09. Juni 2009:
PM – CDU kündigt Gesetzentwurf zu Kommunalabgaben an
LINKE hält an Forderung nach Abschaffung der Abwasserbeiträge fest

05. Juni 2009:
PM – Schluss mit riskanten Finanzierungsmodellen für öffentliche Investitionen!

30. Mai 2009:
PM – Regierungsunfähigkeit beim Abwasserproblem bestätigt

25. Mai 2009:
PM – Vorgegaukelte Lösungen zu Abwasserbeiträgen sind Aktionismus

25. Mai 2009:
PM – Landesregierung verweigert Entlastung sozial benachteiligter Haushalte – keine Einheitliche Regelung bei der Übernahme von Abwasser- und Straßenausbaubeiträge bei Hartz-IV-Empfängern als Kosten der Unterkunft
07. Mai 2009:
Großdemo „Für sozial gerechte Kommunalabgaben!“ vor dem Landtag in Erfurt.
Aufruf zur Demo.
Demo-TeilnehmerInnen am 07. Mai 2009Demo-TeilnehmerInnen am 07. Mai 2009>>
Demo-Bilder-Seite

Öffentliche Willenserklärung der Versammlung
Presseberichte zur Demo vom 08.05.2009Ausführlicher Bericht unter dem Datum 07. 05. 2009 bei der >>
BIG Holzland!
28. April 2009:
Pressemeldungen zum Urteil Thüringer Verfassunggericht
Abwasserregelung soll schnell kommen – Firmen wollen Klarheit – Beiträge teurer wird es auf jeden Fall
23. April 2009:
Thüringer Verfassungsgericht urteilte zum den Regelungen des Thürigner Kommunalabgabengesetztes
„Kein zurück“ – Pressemitteilung
verschiedene Pressereaktionen zum Urteil (2.515 KB – pdf)
18. April 2009:
2. Regionalkonferenz Ostthüringer Bürgerinitiativen und Bürgervertretungen ab 9 Uhr in der Gaststätte „Zur Linde“ in Hermsdorf. Thema: Maßnahmeplan für die Wahlen 2009.
Einladung
12. April 2009:
Einladung zur Vorbereitung der Großdemo am 07. Mai 2009 16 Uhr in Erfurt
05. April 2009:
Information weiterhin flächendeckender Änderungsbedarf im thüringer Kommunalabgabenbereich. Ca. 120 Vertreter von Thüringer Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften zur Regionalveranstaltung Nordthürignen in Bruchstedt (Unstrut-Hainich-Kreis)
Regionalkonferez Nordthüringen Regionalkonferez Nordthüringen
31. März 2009:
Information Ziel bleibt Abschaffung der Zwangsbeiträge
22. März 2009:
Aufruf Demo für sozial gerechte Kommunalabgaben der BI Gotha und Landkreisgemeinden am 26.03.2009 in Gotha auf dem Neumarkt
16. März 2009:
Information Verschiebung der Verfassungsbeschwerde gegen Kommunalabgabenrecht nicht zu Lasten der Bürger
15. März 2009:
Pressemeldung Urteil zu Wasser- und Abwasserbeiträgen noch nicht in Sicht
12. März 2009:
Einladung zur Vorbereitung der Großdemo am 07. Mai 2009 16 Uhr in Erfurt
10. März 2009:
Einladung zur Regionalkonferenz Nordthüringen am 01. April um 19 Uhr in Bruchstedt (Kulturhaus). Thema: Aktuelles zu Abwasser und Straßenausbau
01. März 2009:
Antrag Schmalkaldener Erklärung vom 28.01.2008 zu den Straßenausbaubeiträgen
28. Februar 2009:
Information Erschließungsvorteil bei Kommunalabgaben.
Anlage Erschließungsvorteil bei Kommunalabgaben.
20. Februar 2009:
PM und offener Brief aus Gößnitz/ Thüringen zu Straßenausbaubeiträgen
20. Februar 2009:
Infoblatt Beitragserhebung Abwasser in Thüringen: Müssen die Aufgabenträger der Abwasserentsorgung Beiträge erheben?
15. Februar 2009:
Information Vertreter aus 13 Bürgerinitiativen ganz Ostthüringens berieten die Strategie für die weitere Vorgehensweise zur Abschaffung der Herstellungsbeiträge (Zwangsbeiträge) für Abwasser und Straßenausbau in Vorbereitung der Wahlen 2009 in Thüringen.
14. Februar 2009:
Information Beitragserhebung ausdrücklich hinterfragen

1. Regionalkonferenz Ostthüringer Bürgerinitiativen und Bürgervertretungen ab 9 Uhr in der Gaststätte „Zur Linde“ in Hermsdorf. Thema: Abschaffung der Herstellungsbeiträge (Zwangsbeiträge) für Abwasseranlagen und Straßenausbau in Thüringen.
Einladung
Teilnehmer der Regionalkonferenz in Hermsdorf Teilnehmer der Regionalkonferenz in Hermsdorf Teilnehmer der Regionalkonferenz in Hermsdorf
12. Februar 2009:
Treffen der Bürgerinitiativen von Zeulenroda (BIZ), Pößneck (Birso), Hirschberg und Gefell im Pößnecker Ratskeller. Sie berieten mit dem Vorsitzenden der Bürgerallianz Thüringen, Peter Hammen, über die weitere Strategien im Wahljahr 2009
Treffen der BIs in Pößneck Podium mit Peter Hammen recht sitzendPeter Hammen spricht zu den TeilnehmerInnen
04. Februar 2009:
Einladung 2. Treffens der Bürgerinitiativen aus Zeulenroda, Hirschberg und Pößneck am 12.02.09 um 16 Uhr in der Gaststätte „Ratskeller“ in Pößneck steht die Abschaffung der Herstellungsbeiträge (Zwangsbeiträge) für Abwasseranlagen und Straßenausbau in Thüringen
29. Januar 2009:
Offener Brief BI WAZV: WAZV Arnstadt kann und muss die Gebühren und Beiträge senken!
24. Januar 2009:
Aufruf an alle Bürgerinitiativen Kampf gegen Zwangsbeiträge (BIRSO Pößneck)
10. Januar 2009:
Information OTZ Zeulenroda Neuer Anlauf zur Beitrags-Abschaffung –
Drei Bürgerinitiativen agieren gemeinsam