Mitteilungen der Bürgerallianz Thüringen

16. November 2007:
Information: zur neuen Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenausbaus (RL-KSB) – weiterhin keine Förderung von Erschließungs- und Anliegerstraßen, Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wird unterstellt, ist jedoch keine Pflicht.
Die RL-KSB wurde im Thüringer Staatsanzeiger 46/2007 vom 12. November 2007 (S. 2052ff) veröffentlicht (AZ: 4371/3-5-2).
05. November 2007:

Die Proteste der BI Zeulenroda gegen die „Gesplittete Abwassergebühr/ Niederschlagswassergebühr“ unterstützt durch die Bürgerallianz Thüringen zeigt Erfolge. Presse-Meldung der OTZ: „Ohnmacht tut weh“.
27. Oktober 2007:

Zur Fachtagung „Gesplittete Abwassergebühr/ Niederschlagswassergebühr“ der Bürgerallianz Thüringen und der Landesarbeitsgemeinschaft „Kommunalabgaben“ (LAG-KA) trafen sich Vertreter von über 40 Bürgerinitiativen des Landes Thüringen in Langenwolschendorf bei Zeulenroda und haben im Ergebnis dieser Fachkonferenz die Einführung einer Niederschlagswassergebühr einstimmig abgelehnt.

Presse-Mitteilung der Bürgerallianz.
Presse-Meldung OTZ Zeulenroda zur Veranstaltung (siehe auch Rubrik „Medien„).
10. Oktober 2007:

Treffen von Vorstandsmitgliedern der Bürgerallianz Thüringen mit der Thüringer Bürgerbeauftragten, Silvia Liebaug.
Presse-Mitteilung.
05. Oktober 2007:

Demonstration gegen Zwangsbeiträge vor dem Landtag in Erfurt anläßlich der öffentlichen Anhörung im Landtag zur künftigen Erhebung von Kommunalabgaben.
Aufruf an die Thüringer.
BA-Demo, 05-Oktober-07BA-Demo, 05-Oktober-07BA-Demo, 05-Oktober-07BA-Demo, 05-Oktober-07
Rede von Peter Hammen, Vorsitzender der Bürgerallianz Thüringen.
02. Oktober 2007:

Presse-Mitteilung zur bevorstehenden Demonstration gegen Zwangsbeiträge am 05. 10. 2007.
20. September 2007:

Einladung nach Erfurt zur Vorstandssitzung der Bürgerallianz Thüringen, zusammen mit dem Koordinierungsrat der Landesarbeitsgemeinschaft „Kommunalabgaben“ (LAG-KA).
09. Mai 2007:

Protestaktion von Thüringer Bürgerinnen und Bürgern für eine Korrektur bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen anläßlich des 15. Verwaltungsrichtertages in Weimar.
BA-Protest, 09-Mai-07BA-Protest, 09-Mai-07 BA-Protest, 09-Mai-07
05. Mai 2007:

Arnstadt
Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft „Kommunalabgaben“ zur aktuellen Entwicklung in diesem Bereich:

  1. Auswirkungen der Abschaffung der Wasserbeiträge
  2. Erfahrungen bei der Anwendung der Neuregelungen zur Erhebung von Abwasserbeiträgen
  3. Neuausrichtung der Landesförderung Wasser- und Abwasseranlagen
  4. Wie weiter mit den Straßenausbaubeiträgen in Thüringen?

Delegiertenkonferenz der Bürgerallianz Thüringen:

Fachtagung in Arnstadt, 05-Mai-07Delegiertenkonferenz Wahlabstimmung
31. März 2007:

Einladung zur bevorstehenden Delegiertenkonferenz der Bürgerallianz Thüringen in Arnstadt am 05. 05. 2007.
29. März 2007:

Offener Brief der Bürgerallianz Thüringen an alle Thüringer Landtagsabgeordneten gegen die rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.
22. März 2007:

Presse-Mitteilung zum Übergabetermin für einen Offenen Brief der Bürgerallianz Thüringen an die Thüringer Landtagspräsidentin zum Thema „Kommunalabgaben“.