16. Oktober 2015 – OTZ
Bürgerallianz: Steigende Abgaben sind „sozialer Sprengstoff“ für Thüringen
Hermsdorf /
20 Jahre Protest gegen Abgaben: Eine Bürgerallianz wird nicht müde, vor zu hohen Gebühren zu warnen. Aktuell geht es um die Straßenausbaubeiträge. Ein Erfolg scheint in weiter Ferne zu liegen.
OTZ
15. Oktober 2015 – MDR Thüringen
Straßenausbaubeiträge SPD dementiert Linke-Meldung zu angeblicher Einigung.
In der rot-rot-grünen Koalition bahnt sich ein Streit um künftige Kommunalabgaben an.
15. Oktober 2015 – Focus online
Gesetz zu Straßenbau soll im November in den Landtag
Der Entwurf werde Anfang November direkt von den drei Regierungsfraktionen in den Landtag eingebracht, sagte der kommunalpolitische Sprecher der Linken-Fraktion, Frank Kuschel, auf Anfrage. Die abschließende Abstimmung im Parlament sei für die letzte Sitzung vor Weihnachten geplant
03. September 2015
Kompromiss in Sicht bei Straßenausbaubeiträgen in Thüringen
Sie sind umstritten und für manche eine starke Belastung: die Beiträge, die für den Straßenausbau kassiert werden. Innerhalb der Thüringer Koalition gibt es unterschiedliche Auffassungen dazu.
TLZ 03.09.2015 dpa
02. September 2015
Erfurt Thüringer Landesregierung ringt um Frage der Beiträge für Straßenbau
Im Streit um die Straßenausbaubeiträge in Thüringen zeichnet sich nach Angaben der Linken eine Lösung ab. Wie der kommunalpolitische Sprecher der Linken-Fraktion, Frank Kuschel, erklärte, gibt es einen Kompromissvorschlag innerhalb der rot-rot-grünen Koalition.
31. August 2015
Mahnwache!!! – Wir müssen ein Zeichen setzen! Wir rufen zur Teilnahme an der Mahnwache am 09. September 2015 um 16:00 Uhr eine vor dem Thüringer Landtag. Bitte nehmt alle daran teil!
Pressemitteilung – Bürgerallianz Thüringen ist enttäuscht vom Vorschlag der Landesregierung
19. August 2015
Bürgerallianz will Straßenausbaubeiträge in Thüringen komplett abschaffen
Beiträge für kommunalen Straßenausbau müssen in Thüringen rückwirkend bis 1991 erhoben werden. Zum Jahresende werden die ersten Gemeinden dazu zwangsverpflichtet, befürchtet die Bürgerallianz.
OTZ 19.08.2015
19. August 2015
Kommunalabgaben: Koalition ist sich uneinig
Linke und Bürgerallianzdrängen, die Kommunalabgaben für Straßenbau und Abwasser abzuschaffen. Doch Koalitionspartner SPD bremst. Das Thema könnte noch für viel Frust sorgen.
Von Eike Kellermann (STZ vom 19.08.2015)
18. August 2015
Wolfgang Kleindienst spricht zur Fachtagung am 18.08.2015 Vertreter der Bürgerinitiativen der Bürgerallianz diskutieren Vertreter der Bürgerinitiativen der Bürgerallianz diskutieren
Fachtagung der Bürgerallianz Thüringen e.V. in Erfurt Thüringer Landtag R 101– Wie weiter mit den Zwangsbeiträgen in Thüringen? – Umsetzung r2g – Koalitionsvertrag.
Straßenausbaubeiträge und Herstellungsbeiträge für Entwässerungseinrichtungen sind unsozial und ungerecht. Sie gehören per Gesetzesänderung abgeschafft. Dafür setzt sich die Bürgerallianz Thüringen seit 20 Jahren ein.
MDR – Thüringen Journal: „Teures Pflaster: Kommunalabgaben sollen fallen ² (2:02 min; gesendet am 18. 8. 2015, 19 Uhr)
17. August 2015
Linksfraktion diskutiert mit Bürgerinitiativen über Zukunft der Straßenausbaubeiträge
DIE LINKE, SPD und B90/Grüne haben in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, die rückwirkende Erhebung der Straßenausbaubeiträge zu begrenzen. In fast jeder dritten Thüringer Gemeinde müssen nach den bisherigen gesetzlichen Regelungen, die die CDU zu verantworten hat, rückwirkend bis 1991 noch Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Dieser gesetzliche Zwang sorgt nicht nur für Unmut bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch bei den Gemeinden. Diese Gemeinden hatten keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen geplant und werden nun gesetzlich zur Erhebung gezwungen.
15. August 2015
Lokalpolitiker der Region mit vielen Fragen für Erfurt
Am Mittwochabend fand eine Vorstandssitzung der BIZ statt. Themen waren neben dem Erhalt der Obergrochlitzer Grundschule auch die anstehende Fachtagung der Bürgerallianz Thüringen.
OTZ Lokal Zeulenroda-Triebes
18. Juli 2015
Schnelles Internet für Wernburg in Sicht
Wolfgang Kleindienst spricht zur Bürgerversammlung in Wernburg 16.07.2015 besorgte Bürger zur Bürgerversammlung in Wernburg 16.07.2015 Bürgerversammlung in Wernburg 16.07.2015
In einer sachlichen Bürgerversammlung auf Einladung der Birso sind in Wernburg offene Fragen
zum grundhaften Ausbau der Raniser Straße geklärt worden. Thema war auch eine schnelle
Internetverbindung.
OTZ Pößneck
31. Juli 2015 – TLZ
Empörung über Aussagen zu Abwasserbeiträgen
Leserbrief von Horst Reising (Waltershausen) in der TLZ veröffentlicht
24. Juni 2015
Straßenausbau erhitzt die Gemüter in Wernburg im Saale-Orla-Kreis
„Straßenausbau für die Agrarindustrie ohne uns!“ steht auf diesem Banner, mit dem Anwohner der Raniser Straße in Wernburg gegen den grundhaften Ausbau der Straße protestieren und das sich die betroffenen Anwohner.
OTZ Pößneck
20. Juni 2015
Straßenbau in Eichfeld wird zunächst um ein Jahr verschoben
Aufatmen bei den Anliegern der Hauptstraße in Eichfeld: Die geplante Straßenbaumaßnahme wird verschoben. Bürgermeister Jörg Reichl hat den Beschlussantrag im Stadtrat zurückgezogen.
OTZ/TLZ
17. Juni 2015
Straßenausbau bringt Eichfelder in Nöte
Die Rudolstädter Stadträte haben morgen darüber zu entscheiden, ob die Hauptstraße in Eichfeld ausgebaut werden soll. Und ob sie damit die Anlieger mit hohen Straßenausbaubeiträgen belasten wollen. OTZ
Heike Enzian kommentiert: Frage des Gewissens
Die Autorin über eine schwierige Entscheidung im Stadtrat. Die Hauptstraße in Eichfeld ist ein einem schlechten Zustand.
OTZ
26. Mai 2015
Keine Steuererhöhung bei Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nötig
Jenapolis – Beitrag Wolfgang Kleindienst auf die Frage –
23. Mai 2015 Jenaer Straßenausbaubeiträge abschaffen – und dann?
Die lästigen Kosten des Straßenbaus: Leiter der KSJ-Beitragsabteilung sieht Gefahr einer Mietnebenkostenerhöhung.
TLZ
Straßenausbaubeiträge in Jena der Blog – der Stadt.
30. März 2015
Bürgerallianz fordert Wahlversprechen ein: Neuer Vorsitzender aus Pößneck.
Wolfgang Kleindienst aus Pößneck (Saale-Orla-Kreis) ist von Anfang an dabei. Vor 20 Jahren gründeten wütende Thüringer Hausbesitzer, die sich gegen teils absurde Beitragsbescheide bis zu 80.000 D-Mark pro Grundstück für Wasser/Abwasseranlagen wehrten, die Bürgerallianz. „Wir sind älter geworden“, konstatiert Kleindienst mit Blick auf die Runde der knapp 40 Aktivisten, die ihn am Sonnabend zum neuen Vorsitzenden gewählt haben. Aber erstmals gebe es eine reelle Chance, die leidigen Kommunalabgaben wirklich abzuschaffen.
OTZ/TLZ
29. März 2015
Bürgerallianz will Kommunalabgaben für Grundstücksbesitzer endlich kippen
Im 20. Jahr ihres Bestehens glaubt die Bürgerallianz gegen Kommunalabgaben, die teuren Beiträge für Abwasseranlagen und Straßenausbau endlich abschaffen zu können. Linke und Grüne hatten das im Landtagswahlkampf 2014 schließlich versprochen. Aber die Lage bleibt unübersichtlich. Ein Pößnecker führt nun die Allianz an
OTZ/TLZ 29.03.2015

26. März 2015
Pößnecker Stadtratsfraktion der Birso: Kleindienst kontra Bürgermeister Modde
OTZ Pößneck 26.03.2015
24. März 2015
Beiträge für Straßenausbau in Pößneck frühestens im Herbst fällig
OTZ 24.03.2015
28. Februar 2015
Fakten zum Straßenausbau bisher tabu
Stadtrat Karl-Heinz Stolze (UBV) ging vor das Verwaltungsgericht, weil ihm über Jahre sachliche Fragen zum Straßenausbau in Neustadt durch die Stadtverwaltung nicht beantwortet wurden. Jetzt haben die Streiparteien zwei Monate Zeit, das Problem zu klären. Die Chancen dazu stehen nicht schlecht.
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20. Dezember 2014
Stadtrats Schlagabtausch zu Straßenausbaubeiträgen in Pößneck – Da haben die kommunalen Parlamentarier jeweils mehrheitlich (fünfzehn Ja, drei Nein von Birso und SIP, fünf Enthaltungen von CDU und Linke) „Abschnittsbildungen“ für die Karl-Marx-/Dr.-Wilhelm-Külz-Straße, Lohstraße und Neustädter Straße beschlossen, damit die Stadt in diesen Be­reichen den Grundstückseigentümern Straßenausbaubeiträge in Rechnung stellen kann
    • 23. April 2014 –

OTZFDP will Pflicht für Beiträge zum Straßenausbau abschaffen

    • Erfurt. Nach dem Willen der FDP sollen Kommunen künftig selbst entscheiden, ob sie Hausbesitzer beim Straßenausbau zur Kasse bitten oder nicht. Zudem soll die Jagdsteuer abgeschafft werden und die Kommunen dafür in den kommenden Jahren einen Ausgleich vom Land erhalten.17. April 2014

Schmöllner Stadtrat beschließt: Beitragssätze für den Straßenausbau von 1991 bis 2003

    • Nur die Fraktion DIE LINKE hat DAGEGEN gestimmt, denn auch wenn uns das Urteil des OVG eigentlich keine Wahl nimmt, kann man diese UNGERECHTIGKEIT nicht einfach abnicken. Mit unserer Gegenstimmen wollen wir auch den LANDTAGSABGEORDNETEN zeigen, dass sie es in der Hand haben – mit der Änderung der Kommunalordnung wie in Sachsen, da dürfen die Städte und Gemeinden selber entscheiden. Rückwirkend ab 1991 ist für die Stadt Schmölln nicht nur ein enormer Arbeitsaufwand gewesen, die meisten Unterlagen dürfen eigentlich auch nach 10 Jahren vernichtet werden! Und unfair ist das Urteil alle mal, Steuerschulden sind z.B. nach 10 Jahren verjährt.03. März 2014 – TLZ

Thüringer müssen 30 Jahre rückwirkend für Straßenausbau zahlen

    • In vielen Städten in Thüringen ist das ein echter Aufreger: Für Straßen, die Anfang der 1990er Jahre, also unmittelbar nach der Wende saniert wurden, können die Thüringer noch bis zum Jahr 2021, also 30 Jahre rückwirkend, zur Kasse gebeten werden. Abgaben für Straßenbauprojekte und Abwasseranlagen sorgen häufig für Streit.28. Februar 2014 – OTZ

Kommunen können Abgaben von Bürgern jahrelang nachfordern

    • Abgaben für Straßenbauprojekte und Abwasseranlagen sorgen häufig für Streit. Nach einem Verfassungsgerichtsurteil soll nun ein neues Gesetz mehr Klarheit bringen.28. Februar 2014 – OTZ

Kommunen können Abgaben von Bürgern jahrelang nachfordern

    • Abgaben für Straßenbauprojekte und Abwasseranlagen sorgen häufig für Streit. Nach einem Verfassungsgerichtsurteil soll nun ein neues Gesetz mehr Klarheit bringen.28. Februar 2014 – InSüdthüringen

Kommunen können Abgaben von Bürgern jahrelang nachfordern

    • Abgaben für Straßenbauprojekte und Abwasseranlagen sorgen häufig für Streit. Nach einem Verfassungsgerichtsurteil soll nun ein neues Gesetz mehr Klarheit bringen.21. Februar 2014 – Neues Deutschland

LINKE will Abgabengesetz wieder ändern
Thüringen: Streit um Frist für Rückforderungen hält an

    • 19. Februar 2014 – Thüringer Allgemeine

Linke hält geplantes Kommunalabgabengesetz für rechtswidrig

    • Erfurt. Kommunen sollen Abgaben für den Straßenbau künftig rückwirkend für zwölf Jahre einfordern können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung hält die Linke-Fraktion für rechtswidrig – und will maximal vier Jahre durchsetzen.29. Januar 2014 –

OTZ PößneckHitzige Diskussion um künftige Abwasserentsorgung in Langenorla

    • Das Solidarprinzip soll auch für die Haus-Klärgrube gelten: In Langenorla hitzige Diskussion um die künftige Abwasserentsorgung. Zweckverband Orla will auch Kleinkläranlagen betreiben.18. Januar 2014 OTZ

Für Kommunen, gegen Bürger: Lange Verjährung im Abgabenrecht

    • Erfurt: Thüringen will Kommunen und Zweckverbänden zwölf Jahre Frist für das Verschicken von Beitragsbescheiden einräumen18. Januar 2014 TLZ

Bürgerallianz: Augenmaß bei Rückforderung von Kommunalabgaben

    • Erfurt. Wegen der geplanten Änderung des Kommunalabgabengesetz hat sich die Thüringer Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben zu Wort gemeldet. Sie fordert eine Begrenzung der Frist für rückwirkende Forderungen von Abgaben auf vier Jahre.Januar 2014

Der „Demokratie- & Sozial-Stachel“ für Zeulenroda- Triebes und Umgebung!

Bürgerinformationsblatt der BIZ 01/ 2014 der Bürgerinitiative für sozialverträgliche Abgaben und Leistungsgerechtigkeit in Zeulenroda- Triebes und Umgebung BIZ e.V.: „Mit den Bürgern – für die Bürger“03. Januar 2014 –

    • OTZ Pößneck

Bürgerinitiative gegen Beiträge für Straßenbau

    • BIRSO hofft nach Wahl auf Abschaffung********30. Dezember 2013 Leserbrief

Leserbrief der BIRSO

    • zu Stadt will Angst vor einmaligen Beiträgen nehmen

.

    • Knappe Entscheidung im Stadtrat von Pößneck für einmalige Straßenausbaubeiträge.28. Dezember 2013 OTZ Pößneck

Stadt will Angst vor einmaligen Beiträgen nehmen.

    • Knappe Entscheidung im Stadtrat von Pößneck für einmalige Straßenausbaubeiträge.17. Dezember 2013 VDGN

Verjährungsregel muss auf den Prüfstand

    • „Verflüchtigter Vorteil“ Warum Straßenausbaubeiträge nicht mehr zeitgemäß sind. von Holger Becker24. September 2013 OTZ Birso

Birso für Volksentscheide

    • – Unterstützung des Vereins „Mehr Demokratie“

11. Dezember 2013 –

    • Thüringer Allgemeine

Leserpost: FDP sollte sich mehr der Sorgen der Bürger annehmen

    • Horst Reising – Waltershausen

25. August 2013Maximalforderungen blockieren realistische Entwicklungen zu Straßenausbaubeiträgen

    • – PM 25.08.2013

18. August 2013 –

    • OTZ Pößneck

Birso zu Straßenausbaubeiträgen in Pößneck: „Praktisch Steuer bis an’s Lebensende“

    • OTZ 17.08.2013

15. August 2013 –

    • OTZ Pößneck

Peter Cissek kommentiert

    • : Volksbegehren sollten Spezialanwälte vorbereiten

Kein Volksentscheid zu wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen in Pößneck

    • Thüringer Verwaltungsgericht lehnt Klage auf Zulassung eines Bürgerbegehrens für wiederkehrende Beiträge in Pößneck ab.

05. Juni 2013 –

    • InSüdthüringen

Neuhaus am Rennweg – Abgabenlast für die Bürger steigt

    • Das Leben in Neuhaus am Rennweg – für Händler und Hausbesitzer wird es teurer. Zur vergangenen Sitzung beschloss der Stadtrat die Hebesätze zur Grund- und Gewerbesteuer anzuheben.

05. Juni 2013 –

    • InSüdthüringen

Schmalkalden – Beiträge können Bürger auf Raten zahlen.
06. Juni 2013 –

    • Bürgerbegehren

Abfallwirtschaft in kommunale Hand!

    • Treffen um 19:00 Uhr Grünes Büro in der Goethepassage in Ilmenau – Bürgerbegehren

Abfallwirtschaft in kommunale Hand!
29. Mai 2013 – Thüringer Allgemeine
Bürgerbegehren zu Biogasanlage in Straußfurt abgelehnt

    • Straußfurt. Die Bürgerinitiative ist enttäuscht und erwägt eine Unterschriftensammlung. Die Baupläne für Biogasanlage werden gerade auf Immissionen überprüft.
    • Sonja Röhl, Sprecherin der Bürgerinitiative „Straußfurt wehrt sich“, ist enttäuscht. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde vom VG-Chef Frank Deutsch informiert, dass der von der Initiative gegen die geplante Biogasanlage eingereichte Antrag auf ein Bürgerbegehren erneut abgelehnt wurde. Grund für die Aussage des Verwaltungsgerichtes Gera sei vor allem, dass die Verfristung des ersten Antrages nachwirke.

29. Mai 2013 – In SüdThüringen
Wasser/Abwasser: Miteinander, nicht gegeneinander

    • Bad Salzungen – Sie waren mehrfach aneinander geraten – ein klärendes Gespräch sollten WVS-Werkleitung und die Bürgeriniative „Rhön Aktiv“ zu Verbündeten machen.

25. Mai 2013 – In SüdThüringen
Gericht stoppt WVS: Kostenspaltung ausgesetzt

    • Bürger, die vom WVS einen Bescheid zur Zahlung von Teilbeiträgen für das Kanalnetz erhalten haben, können ihre Zahlungen stoppen. Das Gericht hat den Vollzug der Bescheide ausgesetzt.

23. Mai 2013 – OTZ Thüringen
Linken-Antrag fällt durch:

    • Kein einstweiliges Stopp bei Beiträgen für Abwasser und Straßenausbau in Thüringen
    • Kuschel hat nachgezählt: Seit 1995 sei es nun die 43. Beratung des Landtags zum Thema Beitragserhebung bei Grundstückseigentümern. Und noch immer gebe es keine Rechtssicherheit. Aus Sicht der Linken sei das Problem nur mit der Abschaffung der Beitragspflicht zu lösen.

23. Mai 2013 – OTZ Thüringen – Kommenatar

    • Kommentar von Volkhard Paczulla über einen Rechtstransfer aus Bayern

Na immerhin.

    • Die Landesregierung räumt ein, dass nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts etwas gemacht werden muss am Thüringer Kommunalabgabengesetz. …

17. Mai 2013 – OTZ Thüringen – Bad Lobenstein
Vollbiologische Lösung im Gleistal-Verbandsgebiet

    • Umrüstung der Kleinkläranlagen beginnt im diesem Jahr. Der Verband will sich den Fragen der betroffenen Eigentümer stellen.
    • Hermsdorf. Im ländlichen Gebiet des Abwasserzweckverbandes (AZV) Gleistal steht in den kommenden Jahren die Umrüstung der bestehenden Kleinkläranlagen auf moderne vollbiologische Technologie an.

07. Mai 2013 – UNZ Thüringen
„Ein bisschen wie David gegen Goliath“

    • Der Vorstand der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e.V. hatte zum Pressegespräch eingeladen, um die Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013 und Handlungsoptionen nach dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts zum Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ zu erläutern. Die stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Kleindienst und Peter Hammen sowie Beisitzerin Constanze Truschzinski ließen keinen Zweifel daran, dass sich die Bürgerallianz vom Urteil der Weimarer Verfassungsrichter nicht entmutigen lässt, im Gegenteil.

04. Mai 2013 – In SüdThüringenKlärwerksbau bis 2020?

    • Empfertshausen -Die Bürgerinitiative „Rhön-Aktiv“ hatte zur gemeinsamen Ortsbegehung mit dem Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen nach Empfertshausen eingeladen. Die Gespräche waren konstruktiv.

03. Mai 2013 – OTZ Thüringen – Bad Lobenstein
Walo-Zweckverband inspiziert Kleinkläranlagen in Bad Lobenstein

    • Mit dem Fäkalienfahrzeug werden regelmäßig Kleinkläranlagen geleert und dann in der zentralen Kläranlage bei Bad Lobenstein entsorgt. Sämtliche Kleinkläranlagen im Walo-Zweckverbandsgebiet werden ab diesem Monat einer Kontrolle unterzogen.

30. April 2013 – In SüdThüringen
Steinbach-Hallenberg – Abwasserverband muss mehr Geld pumpen

    • Die Verbandsräte des Abwasserzweckverbandes Hasel-Schönau haben einen Nachtragsetat beschlossen und Probleme besprochen. Ärger gibt es an der Dauerbaustelle Unterschönau

15. April 2013 – InSüdthüringen
Trend zu steigenden Gebühren – nicht beim AZV

    • Zum 15-jährigen Bestehen des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis – Stadt Eisenach (AZV) rechtfertigen seine Ergebnisse die Selbstdarstellung mit einem Tag der offenen Tür – und eine Feier.
    • Bad Salzungen

13. April 2013 – Leserbrief von Horst Reising – Waltershausen
Fazit des gefällten Urteils

    • des Verfassungsgerichtshofes und der Zufriedenheit des Innenministers Geibert (CDU): wachsam bei der kommenden Landtags- und Bundestagswahl zu sein und Denkzettel verteilen.

12. April 2013 -OTZ Pößneck
Nach gescheiterten Volksbegehren: Bürgerinitiativen wollen weiter kämpfen

    • Bei den regionalen Unterstützern des vom Thüringer Verfassungsgerichtshof gestoppten Volksbegehrens für gerechte Kommunalabgaben ist die Enttäuschung groß.
    • Pößneck. „Wir werden das Urteil akzeptieren, aber unseren Kampf nicht aufgeben.“ Ähnlich wie der Vorsitzende der Bürgerinitiative für Recht und Sicherheit Orla (Birso), Wolfgang Kleindienst, äußerten sich gestern auch weitere regionale Unterstützer des Volksbegehrens für gerechte Kommunalabgaben, das tags zuvor vom Thüringer Verfassungsgerichtshof gestoppt wurde.

12. April 2013 – TA / TLZ / OTZ
Volksbegehren gescheitert – Mit-Initiator Jens Petermann zieht Bilanz

    • Das Volksbegehren gegen überhöhte Kommunalabgaben ist gescheitert. Mit-Initiator Jens Petermann zieht Bilanz. Das Volksbegehren für bezahlbare Kommunalabgaben vor dem Verfassungsgericht ist gescheitert. Ist der juristische Kampf gegen Kommunalabgaben damit beendet?

11. April 2013 – IN Südthüringen
Bürgerinitiative protestiert gegen Fotoaktion des WVS

    • Ihren Unmut über die umstrittene Fotoaktion des Wasser- und Abwasserverbandes Bad Salzungen brachten rund 30 Mitglieder der Bürgerinitiative „Rhön-Aktiv“ anlässlich der Verbandsversammlung des WVS in Bad Salzungen am Mittwochnachmittag zum Ausdruck.

11. April 2013 – TA / TLZ / OTZ

    • Weimar

Richter kippen Volksbegehren gegen Kommunalabgaben

    • Die neun Weimarer Richter halten die Gesetzesinitiative, die rund 25.000 Bürger mit ihrer Unterschrift unterstützt haben, für verfassungswidrig.
    • *** Kommentar –

Wenn s ums Geld geht

    • Mitreden darf der Bürger. Etwa im neuen Internet-Forum der Landtagsverwaltung. Hier werden Gesetzentwürfe online gestellt. Jeder Bürger darf dazu seine Meinung mitteilen. Jeder Beitrag sei wichtig, teilten die Initiatoren erst in dieser Woche wieder mit. Mitentscheiden darf der Bürger aber nicht.

10. April 2013 – MDR JUMP
Verfassungsgericht stoppt Volksbegehren

    • Das Volksbegehren gegen Kommunalabgaben ist unzulässig. Das hat am Mittwoch der Thüringer Verfassungsgerichtshof entschieden. Das seit 2011 laufende Begehren wolle Einfluss auf Abgaben nehmen, so die Richter. Die Thüringer Verfassung erlaube aber keine Begehren zu Abgaben und Haushaltsthemen.

10. April 2013 – MDR Thüringen
Verfassungsgericht stoppt Volksbegehren

    • Das Volksbegehren gegen Kommunalabgaben ist unzulässig. Das hat am Mittwoch der Thüringer Verfassungsgerichtshof entschieden. Das seit 2011 laufende Begehren wolle Einfluss auf Abgaben nehmen, so die Richter. Die Thüringer Verfassung erlaube aber keine Begehren zu Abgaben und Haushaltsthemen.

10. April 2013 – TA / TLZ / OTZ

    • Weimar

Gericht stoppt Volksbegehren gegen Kommunalabgaben

    • Weimar. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren gegen Kommunalabgaben gestoppt. Das 2011 angelaufene Begehren sei unzulässig, weil es entgegen den Bestimmungen der Verfassung Einfluss auf Abgaben nehmen wolle, entschied das Gericht am Mittwoch.

10. April 2013 – Weimar Verfassungsgerichtshof

    • Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ für unzulässig erklärt und der Klage der Landesregierung stattgegeben.

Hier das Urteil im Wortlaut und entsprechende Reaktionen.
Vertreter der Landesregierung im Gespräch

Interessierte von den Bürgerinitiativen

Initiatoren und Unterstützer des Volksbegehrens

    • Bilder aus dem Verhandlungssaal im Thüringer Verfassungsgericht in Weimar
    • ***

Gerichtsentscheid: Streitpunkte bleiben

    • Nach der Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Unzulässigkeit des Volksbegehrens „Gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ sind CDU und SPD aufgefordert, „einer Öffnung hinsichtlich des verfassungsrechtlichen Abgabenvorbehalts zuzustimmen“, fordert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. DIE LINKE hat sich schon mehrfach für eine diesbezügliche Verfassungsänderung ausgesprochen.

10. April 2013 – TA

    • Weimar/Erfurt.

Der Verfassungsgerichtshof in Weimar

    entscheidet am Mittwoch, ob das Volksbegehren gegen Kommunalabgaben weitergehen darf. Die Landesregierung hatte vor dem höchsten Gericht gegen das mit der ersten Unterschriftensammlung angelaufene Begehren geklagt.

 

  • 09.04.2013 TA BAd Langensalza
    Urteil zu Beiträgen für kommunale Abwasseranlagen betrifft auch Thüringen – Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (Az.: 1 BvR 2457/08) entschieden. Mit dem Beschluss wurde zwar eine Vorschrift des bayerischen Kommunalabgabengesetzes ausgehebelt. Das Thüringer KAG enthält aber eine sehr ähnliche Regelung. Die Aussagen des Bundesverfassungsgerichts „dürften daher auch auf das Thüringer Landesrecht übertragbar sein“, ist sich der Vize-Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Bernhard Schäfer, ziemlich sicher.
  • 27.03.2013 TA Ilmkreis
    Überparteiliche Initiative stellt Antrag für Bürgerbegehren
    Die Antragstellung für eine Unterschriftensammlung gegen die europaweite Ausschreibung der Müllabfuhr wurde einstimmig beschlossen.
  • 26.03.2012 – IN Südthüringen
    Bürgerbegehren zur Müllentsorgung kommt ins Rollen
    Der Initiativkreis einigte sich auf drei Einreicher für ein Bürgerbegehren gegen die Ausschreibung der Müllentsorgung im Kreis.
  • 26.03.2013 InSüdthüringen
    Künftig höhere Beiträge für Straßenausbau
    Auf die Einwohner der Stadt Bad Colberg-Heldburg kommen höhere Beiträge beim grundhaften Ausbau ihrer Straßen zu. Die bisherige Satzung musste geändert werden.
  • 25.03.2013 TA Unstrut-Hainich_Kreis
    Einmalige Beiträge für Straßenausbau in Großvargula erhoben
    Großvargula (Unstrut-Hainich-Kreis). Beifall für den Bürgermeister gehört nicht unbedingt zum Standardprogramm einer Einwohnerversammlung. Schon gar nicht, wenn es um Straßenausbau-Beiträge geht. So wie in Großvargula , als Marko Wartmann trotzdem verabschiedet wurde
  • 21.03.2013 OTZ Saalfeld
    Eklat bei Abstimmung um neue Straßenausbaubeitragssatzung im Stadtrat Saalfeld.
    Der Saalfelder Stadtrat hat gestern Abend eine geänderte Straßenausbaubeitragssatzung mit höheren Beitragssätzen beschlossen. Doch nach Eklat bei Abstimmung ist unklar, ob die neue Satzung überhaupt Gültigkeit erlangt.
  • 05.03.2013 TA Bruchstedt (Unstrut-Hainich-Kreis
    Bruchstedt lehnt Satzung ab und bereitet sich auf Klage vor
    Im ganzen Unstrut-Hainich-Kreise zahlen Bürger Beiträge für den Straßenausbau. Im ganzen Kreis? Nein! Ein von unbeugsamen Bürgern bevölkertes Dorf bei Bad Tennstedt hört nicht auf, Widerstand zu leisten.
  • 01.03.2013 TA – Sömmerda
    Baumaßnahme in Rastenberg wird verschoben
    Bürgermeister Uwe Schäfer (FDP) teilte mit, dass der Ausbau der Herrenstraße auf 2014 verschoben werden muss. Unter der Straße soll auch ein Abwasserkanal verlegt werden.
  • 28.02.2013 TA – Thüringen
    Arbeitsgruppe will Gerüchten auf den Grund gehen
    Eisenach. Die gerade gegründete Arbeitsgruppe zur Aufklärung einstiger Vorgänge im Trink- und Abwasserverband (TAV) Eisenach-Erbstromtal tagt am 5. März zum ersten Mal. Das teilte Vorsitzende Gisela Rexrodt (Grüne) mit
  • 28.02.2013 TA TLZ OTZ
    Bürgerallianz Thüringen e.V. optimistisch für die Zulassung des Volksbegehren – Nach der konstruktiven und sachlichen öffentlichen Anhörung Zur Klage gegen das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ vor dem Thüringer Verfassungsgericht ist die Bürgerallianz Thüringen e.V. optimistisch, dass die Argumente des Beistandes Frank Kuschel zur Zulassung Volksbegehrens führen werden.
  • 28.02.2013 TA TLZ OTZ
    Volkhard Paczulla kommentiert die neuesten Verhandlungen zum Volksbegehren
    Ein Kommentar von Volkhard Paczulla zur Verwendbarkeit direkter Demokratie
  • 28.02.2013 TA – Thüringen
    Verfassungsgericht zeigt sich skeptisch über Zulässigkeit des Volksbegehrens
    Weimar. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat sich am Mittwoch in einer mündlichen Beratung zum geplanten Volksbegehren zu „gerechten Kommunalabgaben“ skeptisch über die Zulässigkeit gezeigt.
  • 27.02.2013 OTZ Thüringen
    Verfassungsrichter beraten über Volksbegehren
    „gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ fordert eine Initiative. Die Landesregierung hat dagegen geklagt.
  • 26.02.2013 Abwasser: Kaltenlengsfeld stimmt für Verbands-Beitritt
    Der Kaltenlengsfelder Gemeinderat stimmte für die Auflösung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Hohe Rhön“ und einen Wechsel zum Verband in Bad Salzungen.
  • 22.02.2013 Buddeln mit Bürgerbeiträgen?
    Bürger in der Ilmenauer Carlstraße wehren sich gegen ihrer Meinung nach ungerechtfertigt hohe Straßenausbaugebühren. Sie fühlen sich zur Kasse gebeten, während die Stadt aber Zinshilfen und damit bares Geld vom Land Thüringen ausschlägt
  • 18.02.2013
    Bürgerinitiativen loten bei Regionalkonferenz in Hermsdorf Strategien aus
    Mit Spannung wird das Urteil zum Bürgerbegehren erwartet.
    Hermsdorf. Kommunalabgaben, Umlagen, Anschlusszwang, Energiepreise: Themen, die für die Bürger direkt im Geldbeutel spürbar werden
  • 09.02.2013 OTZ / TLZ
    Kosten der Wasser- und Abwasserreform verdoppeln sich
    Erfurt. Die 2004 beschlossene Beitragsentlastung bei Wasser und Abwasser wird für das Land mit 3,6 Milliarden Euro rund doppelt so teuer wie zuletzt berechnet. Der Landeshaushalt wird damit bis etwa 2070 belastet.
  • 08.02.2013 OTZ
    Wann Anwohner für den Straßenausbau zahlen
    Experten (VDGN)beantworteten Fragen zu Beitragsbescheiden und Möglichkeiten zum Widerspruch.
  • 05.02.2013 InSüdthüringen
    Fotos nicht zulässig, weil Passus in Satzung fehlt
    Der Wasser- und Abwasserverband hat vom Thüringer Datenschutzbeauftragten eins auf den Deckel bekommen: Gebäude zur Bestandserhebung fotografieren darf der WVS nur, wenn es in seiner Satzung steht. Jetzt wird nachgebessert.
  • 06.02.2013 OTZ Pößneck
    Bürger gegen vollbiologische Kleinkläranlage
    Bürgerinitiative in Schweinitz gegründet. – Langenorlaer Erklärung
  • 05.02.2012 Freies Wort
    Verfassungsgericht befasst sich mit Volksbegehren
    Er gehört zu den konfliktträchtigsten Themen der Thüringer Politik: Der Widerstand gegen Kommunalabgaben für Straßen, Kläranlagen oder Leitungen beschäftigt jetzt auch die höchsten Thüringer Juristen.
  • 05.02.2013 OTZ Thüringen
    Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren
    Kommunalabgaben seit Jahren umstritten * Kommentar „Ewig währt der Streit ums Geld“
  • 25.01.2013 InSüdthüringen
    Anschluss kommt – irgendwann
    In Frankenblick tagte der Gemeinderat. Der größte Teil der Tagesordnung drehte sich ums Wasser – Gebühren, Investitionen und Kanäle.
  • 25.01.2013 InSüdthüringen
    Erst prüfen, wer vor der Tür steht
    Wenn der Wasser- und Abwasserverband Hohe Rhön dem Bad Salzunger beitritt, gelten die Entgelte des WVS. Das könnte für manche vorteilhaft sein, für andere nicht. Aber: Auch beim ZWA würde nichts so bleiben, wie es ist.
  • 23.01.2013 InSüdthüringen
    Voigt: Abriss-Zwang kann Probleme nicht lösen
    Besitzer von verwahrlosten Häusern zum Abriss zwingen? Die Städte und Gemeinden haben große Probleme mit Ruinen, doch der Abrisszwang ist kein Heilmittel.
  • 09.01.2013 InSüdthüringen
    Verband setzt stärker auf Erneuerung der Kanäle
    Ohne Fördermittel sind die alten Pläne nur Makulatur. Der Wasserzweckverband baut weniger zusätzliche Kanäle und setzt auf die Erneuerung der alten. 145 Kilometer sind noch unsaniert.
  • 20.12.2012 TLZ
    1 Jahr vor Gericht
    Volksbegehren für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben steckt seit einem Jahr im Klageverfahren fest.