Die Bürgerallianz Thüringen in den Medien

  • 04.12.2010 /TA Weimar Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben zog Bilanz -Auf ihr 15-jähriges Bestehen blickte in dieser Woche Kranichfelds Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben zurück.
  • 01.12.2010 /tlz eisenach Bürgerinitiative verurteilt Gebaren von TAV-Geschäftsführer Fritz und fordert Personalwechsel – Unmut: Trotz widriger Witterung kamen Hunderte in die Thaler Tennishalle gefahren, um ihrem Ärger Luft zu machen. Viele Interessenten schrieben sich in die Listen der Bürgerinitiative für bezahlbare Gebühren und Beiträge im TAV ein.
  • 24 Nov 2010 /tlz eisenach Ablösung der Verbandsführung mit geringen Erfolgsaussichten Nach Aussage des Verbandsvorsitzenden Christian Köckert liege noch kein Antrag auf Ablösung des Geschäftsleiters des Trink- und Abwasserverbandes vor
  • 26.11.2010 Wartburgradio „Wasser marsch! – Gebührenerhöhung im TAV Eisenach-Erbstromtal“ © WartburgradioEisenach – Am Freitag, den 26. November um 16 Uhr geht es im Wartburg-Radio 96,5 um die aktuelle Diskussion zu den Gebührenerhöhungen im Trink- und Abwasserverband. Unter dem Titel „Wasser marsch! – Gebührenerhöhungen im TAV Eisenach-Erbstromtal“ hat sich Mirjam Petermann, Studentin und derzeit Praktikantin im Wartburg-Radio mit dem kontroversen Thema auseinandergesetzt und eine einstündige Sendung gestaltet. Darin werden neben aktuellen Informationen auch Interviews mit Thomas Fritz, dem Geschäftsleiter des TAV Eisenach-Erbstromtal und Klaus Stöber, dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative «Bezahlbare Gebühren und Beiträge im TAV Eisenach-Erbstromtal» zu hören sein. Die Sendung wird auf der Frequenz 96,5 und im Internet auf www.wartburgradio.com ausgestrahlt. (pm/radio/rbr)
  • 18.11.2010 /Freies Wort Hildburghausen Interview -Gesplittete Abwassergebühr: „Keiner muss aufs Dach klettern“ Im Blick auf die, vom Wasser- und Abwasserverband Hildburghausen beabsichtigten Einführung der gesplitteten Abwassergebühr gibt es noch immer Irritationen bei vielen Grundstückseigentümern.
  • 27.10.2010 /dpa Thr Info und Presse Land stockt Zinsbeihilfen für Kommunalabgaben auf Erfurt (dpa/th) – Die Landesregierung stockt die Zinshilfen für gestundete Kommunalabgaben auf
  • 13.10.2010 / OTZ Über Straßensatzung in Lausnitz verwundert -Truschzinski: Gemeinden fügen sich Diktat
  • 12.10.2010 / OTZ Saalburg-Ebersdorf: Verwunderung über neu beschlossene Satzungen – Die jüngst in Saalburg-Ebersdorf beschlossene Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sowie die jetzt vorgenommene Erhöhung der Nutzungsentgelte für die kommunalen Kindergärten stoßen auf heftige Kritik.
  • 07.10.2010 / OTZ Ohne wenn und aber Gemeinderat setzt Höhe der Straßenausbaubeiträge fest Kein Lausnitz 21
  • 29.09.2010 / OTZ Wenig Spielräume bei Straßenausbaubeiträgen Angekündigte Neuregelungen zu Straßenausbaubeiträgen haben Erwartungen geweckt. Eine Bestandsaufnahme in der Region.
  • 28.09.10 / OTZ Kreistagsabgeordneter bedauert Straßenausbau-Satzung in Saalburg-Ebersdorf
  • 27.09.10 / OTZ Lausnitz/Neustadt: Bürgerinitiative gegen Sandtransporte durch Ort
  • 24.09.2010 Leserbrief und OTZ zu Saalburg – Gemeinde hat den Kampf um die Nichterhebung von Straßenausbaubeiträgen aufgegeben.
  • 23.09.10 / OTZ Mehr Spielraum für Gemeinden
  • 22.09.10 / dapd; tag Kommunen sollen Straßenausbaubeiträge flexibler erheben
  • 22.09.210 /OTZ Reiche Gemeinden dürfen Beiträge senken Begüterte Thüringer Gemeinden ohne Schulden dürfen künftig den gemeindlichen Kostenanteil für kommunalen Straßenausbau deutlich erhöhen.
  • 13.09.2010 TLZ Arnstadt: Reaktion auf Entwurf für Gesetz
  • 09.09.2010 OTZ Huber: Infrastrukturabgabe wäre wie eine Steuer
  • 09.09.2010 Freies Wort Hildburghausen Gebührenerhöhung lässt sich nicht vermeiden
  • 03.09.2010 TLZ Kalte Enteignung von Hauseigentümern Belastung bis zum Verkehrswert eines Grundstückes möglich – Die Einnahmen endlich zweckgebunden verwenden. Zum Ausdrucken und Weiterleiten an Christne Lieberknecht, Am Weingarten 103, 99 439 Ramsla
  • 02.09.2010 Feies Wort Seit an Seit im Beitragsstreit Eine neue Koalition will im Beiträge im Abwasser und kommunalen Straßenausbau abschaffen: „LINKE und GRüne machen gemeinsame Sache“
  • 19.08.2010 mdr mdr aktuell - Bürgerallianz Thüringen e.V. Bürgerallianz will Beiträge per Volksbegehren abschaffen
  • 20.08.2010 OTZ Thr. Demonstration gegen Kommunalabgaben vor dem Landtag Gegen die im Freistaat erhobenen Kommunalabgaben haben rund 350 Demonstranten vor dem Landtag protestiert.
  • 19. August 2010: STZ /Thr. Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge geplant Die Bürgerallianz bereitet ein Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor. Parallel arbeiten die Fraktionen der Linken und der Grünen gemeinsam an einem Gesetzentwurf, sagte der Linke-Abgeordnete Frank Kuschel
  • Bürgerprotest in Erfurt auch die Wöllnitzer Bürgerinitiative (Jena) fährt in die Landeshauptstadt
  • 18. August 2010: OTZ /Thr. Kommunalabgabengesetz: Hauseigentümer gegen Beiträge
  • 18. August 2010: OTZ /Thr. Gesetzentwurf der Bürgerallianz zur Abschaffung der Zwangsbeiträge „Noch in diesem Jahr sollen möglichst alle im Landtag vertretenen Parteien für die Abschaffung des praktizierten Unrechts gewonnen werden. Das willkürlich angewandte komplizierte Beitragsrecht muss weg“, sagt Peter Hammen, Chef der Bürgerallianz gegen Zwangsabgaben in Thüringen.
  • 06. Juli 2010: OTZ /Thr. Bürgerallianz will vor Landtag demonstrieren Straßenausbaubeiträge bleiben Zankapfel
  • 01. Juli 2010: OTZ / Thüringen plant Deckelung bei Straßenausbaubeiträgen Bei der „Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V.“ äußerte man sich über das Eckpunktepapier enttäuscht. „Das ist nicht das, was sich die Bürgerallianz vorgestellt hat“, sagte Vize-Vorsitzende Constanze Truschzinski.
  • 16. Juni 2010: OTZ / Lichtener Bürgerinitiative sucht Rat in Erfurt. Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Kommunalabgaben Lichte (BI), die steigende Ausgaben für Bürger und Gewerbetreibende in der Trinkwasserschutzzone befürchtet, hat den Tag des offenen Landtages in Erfurt genutzt, um den Anliegen der BI Nachdruck zu verleihen.
  • 14.06.2010 OTZ/ Das Volk besucht seine Volksvertreter – oder probierten die Sessel der Volksvertreter im Plenarsaal aus. Den hatte kurzzeitig auch mal die Bürgerallianz gegen Kommunalabgaben okkupiert, um symbolisch ein Gesetz zu verabschieden, das sie von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen befreit.
  • 10.06.2010 OTZ/ TLZ Protest gegen überhöhte Kommunalabgaben – Ihren Forderungen wollen Mitglieder der Bürgerallianz zum Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag am Samstag, 12. Juni, in Erfurt Nachdruck verleihen.
  • 26.05.2010 TLZ Bürgerallianz und LINKE. fast einig. Unterstützung zum Gesetzentwurf wurde signalisiert
  • 22.05.2010 Diskussion in Pößneck zu Straßenausbaubeiträgen BIRSO + SIP OTZ Pößneck – Kippen der Beiträge bleibt Ziel
  • 18.05.2010 TA Gesetzentwurf befreit Bürger von Beiträgen für Straßenbau – Die Sturheit von zehn Gemeinden im Landkreis wird wahrscheinlich belohnt. Orte, die bislang keine Straßenausbaubeiträge erhoben, können wohl weiter die Börsen ihrer Bürger schonen.
  • 04.05.2010 TLZ / Bürgerallianz legt eigenen Gesetzentwurf vor
  • 23.04.2010 Die kommenden Wahlen fest im Blick
    Information und Aufklärung der Öffentlichkeit schreibt sich die Bürgerinitiative für sozialverträgliche Abgaben und Leistungsgerechtigkeit in Zeulenroda und Umgebung (BIZ) weiterhin auf die Fahnen. BIZ wählte neuen Vorstand Frank Kuschel und Constanze Truschzinski waren von der Thüringer Bürgerallianz Gast der Versammlung
    Frank Kuschel (GF Bürgerallinaz Thüringen) berichtet aus dem Land BIZ wählt - Frank Kuschel untestützt die Wahlhandlung der neue Vorstand der Bürgerinitiative Zeulenroda
  • 16.04.2010 TLZ Regelung zum Straßenbeitrag Huber will bis ende des Jahres eine finden, die Rechtsfrieden und Ruhe schaffe.
  • 23.03.2010 Presse STZ/ Die BI will wieder „Druck machen
    A
    n die 50 Bürger versammelten sich auf dem Bad Salzunger Markt / Petition unterschrieben
  • 03.03.2010 mdr ua mit Peter Hammen exklusive Was die Thürigner auf die Palme bringt – Straßenauabaugebühren Hundehaufen Windparks – u.a. mit Peter Hammen
  • 08.02.2010 mdr Fakt ist Wenn meiner Stadt das Geld ausgeht! – Die Bürgerallianz durfte Stellung nehmen
  • 22.01.2010 mdr hier ab vier – mit Rat und Tat “ Thüringer Kommunen müssen Straßenausbaubeiträge erheben“ – ein Filmbeitrag über gleiche Seite aktuelle Beiträge vom 22.01.2010 abrufbar
  • 14.01.2010 Presse Freies Wort„Wir werden keine Straßenausbaubeitragssatzung beschließen!“
  • 12.01.2010 Presse TLZ Erfurt/Schleußingen „Innenminister mit Befehlston“ Gemeinden wehren sich gegen Staßenausbaubeiträge
  • 12.01.2010 Onlineausgabe TLZ Erfurt/Schleußingen Kommunen legen sich mit Innenminister ab
  • 07.01.2010 Presse OVZ Erfurt/Altenburg „Es muss endlich eine Lösung her“ Nächste Runde im Streit um Staßenausbaubeiträge
  • ——2010——-2009——2010——2009——
  • 16.12.2009 Presse TLZ Eisenach/Ruhla (ep/rsb) „Der Gebührenzuwachs in dieser Höhe darf nie und nimmer kommen“ Lessing Verbandsrat (DIE LINKE)
  • 14.12.2009 Presse OTZ Bürgerallianz will Beiträge endlich kippen
    Kommentar OTZ Zahlen soll sonst wer
  • 10.10.2009 Presse OTZ Linkes SPD – Basistreffen mit Fremdeinfluss
  • 12.08.2009 Presse OTZ Protest gegen zu hohe Beiträge
  • 08.08.2009 Presse TLZ / TA / STZ / Freies Wort Beiträge zum Beitragsbegrenzungsgesetz (teures Abwasser)
  • 30.07.2009 Presse Freies Wort Wir hatten uns wirklich mehr erwartet
  • 29.07.2009 Presse dpa Die Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben hat gegen die Reform der Abwasserbeiträge Protest angekündigt
  • 28.07.2009 Presse OTZ / Freies Wort/ Landtag will Abwasserneu regeln / Vorletzte Hürde genommen / CDU lenkt bei Straßenausbaubeiträgen ein
  • 29.07.2009 Presse OTZ / TLZ/ Beitragsnachlässe für Große Grundstücke/ Das Gesetz soll Klarheit bringen
  • 23.07.2009 Presse TLZ/ Anhörung zur Kommunalabgabennovelle
  • 22.07.2009 Presse TA/ Kommunen wollen bei Abwasser Änderungen
  • 16.07.2009 Presse OTZ/ Bürgerantrag möglich zu Straßenausbaubeiträgen
  • 30.06.2009 Presse Freies Wort/ TLZ zur Weigerung der CDU zum neuen Kommunalabgabengesetz (CDU-Gesetzentwurf + Änderungsanträge von DIE LINKE und SPD) eine öffentliche Anhörung durchzuführen
  • 23.06. 2009 Presse TLZ CDU und SPD wollen Beiträge beibehalten. Abwasserabgaben LINKE setzt langfristig auf reine Gebührenfinanzierung – Diskussionsveranstaltung der Bürgerallianz Thürignen.
  • 19.06. 2009 Presse TLZ / Freies Wort Abwasser: Reform kostet 1,8 Mrd €
  • 16.06. 2009 Presse Noch in Arbeit – wie die CDU mit einem Gesetz und vielen Millionen die Beiträge Abwasser-Anschlüsse stabil hält
  • 10.06. 2009 Presse Landtagssitzung beantragt – CDU Klarheit bei Abwasser noch vor der Wahl
  • 30.05. 2009 Presse Oppossition will rasche Lösung beim Abwasser –
  • 26.05. 2009 Presse Regiergung wird vor der Wahl tätig – Es bleibt ein symbolischer Akt.
  • 25.05. 2009 Presse Drohung mit Volksbegehren – Thüringer Bürgerallianz fordert von Althaus kurzfristige Abschaffung der Zwangseiträge
  • 08. 05. 2009 Presse zur Demo am 07. 05. 2009 gegen Zwangsbeiträge mit 1000 Teilnehmern.
    Mehr Infos unter >> Mitteilungen!
  • 31. 03. 2009 OTZ/ Lobenstein Ziel bleibt Abschaffung der Zwangsbeiträge
  • 06. 03. 2009 Freies Wort/ Ichtershausen Beirat fühlt sich übergangen
  • 29. 01. 2009 TLZ/Erfurt Pößneck Landesweites Bündnis, Bürgerinitativen wollen Wahlprüfsteine ausarbeiten
  • 28. 01. 2009 TLZ/Arnstadt Protest vor dem Kreistag (Ilmkreis)