13. 11. 2008 TLZ/ Erfurt Langfristig Belastung reduzieren (tlz/lys) Gebühren, Abgaben und Energiekosten – im Portmonee der Bürger bleibt immer weniger Geld. In Erfurt soll ein Zehn-Punkte-Plan zur Begrenzung der Kommunalabgaben zumindest überprüfen, an welcher Stelle Entlastung möglich wäre.
30. 10. 2008 Leserbrief TLZ Flickschusterei behebt die Mängel nicht. BI sozialverträglichhe Kommunalabgaben Eisfeld
29. 10. 2008 STZ Bad Salzungen Kuschel: *Landesregierung öffnet Spekulationen Tür und Tor* „Die Ergebnisse der Überprüfung der Investition und der Landesförderung der Kläranlage Unterbreizbach werden der Öffentlichkeit weiter vorenthalten.“
08. 10. 2008 Freies Wort/Kommunalabgaben Die Spätfolgen des Wahlgeschenks von Dieter A. Das Thüringer Verfassungsgericht beschäftigt sich mit der Rechtmäßigkeit von Anschlussbeiträgen für Wasser und Abwasser
08. 10. 2008 dpa/Thüringen Scharfe Auseinandersetzungen vor Gericht im Beitragsstreit
30. 08. 2008 OTZ Information Busse aus der Ostregion zur Demo nach Erfurt am 11.09.2008
11. 08. 2008: TA/ Kritik an Arbeit des Verbands Als Landtagsabgeordneter der „Linke“ hat Frank Kuschel Kritik an der Öffentlichkeitsarbeit des Wasser- und Abwasserzweckverbands Arnstadt geübt. Er hätte gern vorher gewusst, worüber in der Verbandsversammlung abgestimmt werden soll, so der Kommunalpolitiker.
20. 05. 2008: Thüringer Allgemeine: Wasserspiele Am Freitag 23.05.2008 um 14 Uhr soll es ein „etwas anderes Straßenfest“ am Schönbrunn geben, vor den Toren des WAZV. Eingeladen zu den „Wasserspielen“, so der Titel, hat der Sprecherrat der Bürgerinitiativen alle Arnstädter…
15. 05. 2008: Freies Wort: Das Urteil von Weimar ist Grundlage. Wenn sich die Politiker nach der Sommerpause wieder in Erfurt treffen, will die Bürgerallianz Thüringen durch die Landeshauptstadt marschieren.
14. 05. 2008: dpa/Kommune/Verkehr/Politik: „Linke mahnt Regelung zu Straßenausbaubeiträgen an“.Die Fraktion Die Linke hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Neuregelung zu Straßenausbaubeiträgen vorzulegen. Das entsprechende Gesetz sollte laut Ankündigung von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) bereits im Frühjahr beraten und bis zur Sommerpause verabschiedet werden
08. 05. 2008: Presse-Meldung Thüringer Allgemeine: „Schlappe für Bürgermeister“. Die Stadt Arnstadt muss ein Bürgerbegehren zulassen, das den Bürgermeister zur Auflösung des Abwasser-Zweckverbandes verpflichten will. Das entschied gestern überraschend klar das Verwaltungsgericht…
„Mit diesem Urteil im Rücken werden wir in allen Mitgliedsgemeinden des Verbands solche Bürgerbegehren anschieben“, sagt Frank Kuschel
Ziel sei es dem Verband eine neue, demokratischere Satzung zu geben, die mehr Mitsprache der Gemeinderäte und Verbraucherbeiräte erlaubt.
21. 03. 2008: Presse-Meldung OTZ: „Für sächsische und bayrische Verhältnisse“. Was die Bürgerallianz Thüringen bei ihrer jüngsten Zusammenkunft in Erfurt feststellte, erkennt auch die BIZ als Notwendigkeit an: Im Wahljahr 2009 müsse der außerparlamentarische Druck so groß werden, dass die Abwasserbeiträge fallen und man bei den Straßenausbaubeiträgen erreicht, was für die Nachbarn östlich von uns gilt.
12. 03. 2008: Presse-Meldung OTZ: „Niederschlagsgebühr mit ökologischer Funktion“. …der neue Thüringer Gesetzentwurf wird voraussichtlich am 10. April im Landtag behandelt. Für 16 Uhr hat die Bürgerallianz Thüringen an diesem Tag zu einer Demo davor aufgerufen.
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